Das geht und alle an: Trans-Pacific Partnership (TPP)

Immer wieder werden Angriffe auf die Freiheit im Netz gestartet – aber das ist längst nicht alles. Der Profit von Konzernen soll über die Bedürfnisse von Menschen gestellt werden. Dagegen können, müssen wir etwas unternehmen.

Bitte unterzeichnet diese Petition!

Das Abkommen, das unter dem Namen Trans-Pacific Partnership (TPP) verhandelt wird, hat den Zweck, Investoren vor gesetzlicher Regulierung zu schützen, selbst wenn diese Gesetze im Interesse der Allgemeinheit verabschiedet werden. Durchgesickerte Versionen zeigen, dass das TPP Schutzmaßnahmen für Luft- und Wassersicherheit untergraben und Aspekte des US-Angriffs auf ein freies Internet wieder einführen würde.

Desweiteren würden Bestrebungen für die Produktion günstiger Generika-Medikamente plattgewalzt. Doch es kommt noch schlimmer: Gesetzgeber, die sich den Regeln des TPP nicht beugen, sähen sich Sanktionen vor einem internationalen Tribunal ausgesetzt, wo Konzerne uns für Deals, die vorangegangene Regierungen geheim unterschrieben haben, verklagen können!

Die Unterhändler behaupten, es handele sich lediglich um ein Handelsabkommen, das Investitionen und Profit für alle vereinfachen solle. Doch der durchgesickerte Entwurf steht mit so vielen Maßnahmen zum Schutz von Bürgern im Konflikt, dass klar ist, dieses "Handels"-Abkommen stellt den Profit von Konzernen über die Bedürfnisse der Menschen. Das ist nicht gerade überraschend, wenn man bedenkt, dass es im Geheimen mit fast 600 Konzernlobbyisten und ohne Beteiligung von Bürgergruppen geschrieben wurde.

Die US-Senatskandidatin Elizabeth Warren sagte vor kurzem in einer Rede: „Konzerne sind keine Menschen. Menschen haben ein Herz, Kinder, Jobs – Menschen werden krank, lachen und tanzen. Sie leben, lieben und sie sterben. Und das hat Bedeutung, denn wir führen unser Land nicht für Konzerne, sondern für Menschen.“

Hilf mit eine Million Stimmen zu erreichen, um die feindliche Übernahme unserer Regierungen durch Konzerne zu stoppen.

LG Federico