US-Patentanmeldung von O. Ameisen

Da hat sich Rippel etwas zu weit aus dem Fenster gelehnt.
Eine Patentfamilien-Recherche über Depatisnet
http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/de ... firstdoc=1
ergab außer dem "A1"-Patent keinerlei Hinweise auf ein erteiltes Patent
Ich habe Rippel gestern eine diesbezügliche Anfrage geschickt (ohne Bezug aufs Forum), bis jetzt ohne Antwort...

Der Link zur Patentfamilien-Recherche hat leider nicht funktioniert, darum das Ergebnis als pdf. Sorry...

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Trefferliste Patentfamilienrecherche.pdf

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@Werner,

Im Handel läge Wandel, wird behauptet.
Patente kann man verkaufen, Domains auch.
Inhaber der paradigmenwechsel-ev.de-Domain
ist jetzt eine griechische Firma.

Bin gespannt wie sich das entwickelt.

LG Federico

Patentierungsversuch Rippel/Haarmann:

Da Baclofen ein verschreibungspflichtiges Medikament ist, kann wegen der zwingenden ärztlichen Veranlassung/Überwachung der Therapie kein Patent erlangt werden, da solche Verfahren dem PATENTIERUNGSVERBOT unterliegen - ganz einfach.

LG

Praxx

@Praxx

Handelte es sich um ein Produktpatent, hättest du natürlich recht.
Da es aber ein Verfahrenspatent ist (Kombination von Baclofen/Nalmefen mit Psychotherapie, siehe Patentanspruch), ist die Sache nicht ganz so eindeutig. Zum Thema erschien übrigens auch ein Zeitschriftenaufsatz, den ich hier nochmals -mit der Vollversion der Patetameldung- beifüge. Der Aufsatz erschien wohlweislich erst nach der Patentanmeldung (anderenfalls wäre er "neuheitsschädlich" gewesen...)

LG, Werner

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Rippel Haamann_Patentanspruch.pdf

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DE102010011069A1_all_pages.pdf

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2012 Haamann.pdf

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@Werner: Das Duo Rippel/Haamann war in der Anfangszeit des Forums als "invorio" hier sehr aktiv, ist aber schnell durch dubiose Praktiken unangenehm aufgefallen.

Eines Tages bekam ich sogar einen Telefonanruf von einer deren Praxen aus Aschaffenburg zwecks Bestätigung eines Termins, welchen ich nie vereinbart hatte (wer fährt denn schon von Hannover nach Aschaffenburg um einen Psychologen zu besuchen?).

Davon abgesehen, daß ich kaum Erfolg bei den Patentanmeldungen sehe, versuchen die beiden lediglich die Not der potentiellen Baclofen-Patienten auszunutzen um möglichst viel Profit zu machen

@ Werner,

gerade bei Verfahrenspatenten greift das Patentierungsverbot

guckst du hier:
http://www.ipwiki.de/patentrecht:chirurgische_oder_therapeutische_verfahren

Da die Verabreichung von Baclofen zentrales Element des Verfahrens ist, für das der Patentschutz begehrt wird, kann ein Patent nicht erteilt werden - Punkt!

LG

Praxx